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Mittwoch, 6. Oktober 2004

WESHALB KANDIDIERE ICH ZUR OBERBÜRGERMEISTERWAHL IN STUTTGART ?

Liebe Stuttgarterinnen und Stuttgarter,
mit ein paar persönlichen Informationen und politischen Überlegungen möchte ich mich Ihnen vorstellen. Aufgewachsen in Stuttgart, habe ich meine Ausbildung und Lehrtätigkeit als Gymnasiallehrer ebenfalls in Stuttgart absolviert. In zahlreichen Kriegsregionen war ich u.a. für die OSZE tätig und habe im Rahmen des weltweiten "Kultur des Friedens-Programmes" der UNESCO und der Vereinten Nationen eigene friedenspolitische Projekte durchgeführt. Zuletzt war ich mit einer Friedensdelegation in Bagdad, an der auch der Münchner Liedermacher Konstantin Wecker teilgenommen hatte, und engagiere mich zur Zeit für den Aufbau einer Kulturbrücke in den Irak, um den Dialog der Kulturen und Religionen zu fördern.
Momentan bin ich als Lehrer sowie als Vorsitzender der Gesellschaft Kultur des Friedens und Leiter des Theodorakis Chores Tübingen/Stuttgart aktiv.
In Stuttgart habe ich mich in der Lokalen Agenda für nachhaltige Entwicklung engagiert und gegen Großprojekte wie Stuttgart 21, Fildermesse, und die Neue Galerie eingesetzt.

Weshalb kandidiere ich für die Oberbürgermeister-Wahl?

Meine Kandidatur soll zu einem Wettbewerb der Ideen beitragen.
Wie können Menschen in der Landeshauptstadt Stuttgart leben, arbeiten, wohnen und sich bewegen im 21. Jahrhundert, ohne die sozialen und ökologischen Lebensgrundlagen lokal und global zu zerstören ?
Ich will mit dieser Kandidatur mehr Mitbestimmung für die Bürgerinnen und Bürger durch direkte Demokratie und sog. "Bürgerhaushalte" erreichen. Statt weiterer Privatisierung der öffentlichen Dienstleistungen und des öffentlichen Raumes setze ich mich für eine Demokratisierung in allen öffentlichen Bereichen ein.
Ich möchte dazu beitragen, daß die Erfahrungen und das Wissen der sozialen, globalisierungskritischen, ökologischen und friedenspolitischen Bewegungen mehr zu Wort kommen.

KOMMUNALPOLITIK FÜR DAS 21. JAHRHUNDERT

Die Situation der Kommunen kann heute nicht mehr isoliert von internationaler, europäischer und Bundespolitik betrachtet werden. Eine ungerechte Finanz- und Steuerpolitik und massiver Sozialabbau haben die Kommunen in eine schwierige Finanzlage gebracht und das soziale Klima verschärft.
Die neue EU-Verfassung und die Auswirkungen der Globalisierung werden den Privatisierungsdruck auf die Kommunen verstärken. Das bedeutet einen immer größeren Verlust demokratischer Kontrolle auf zentrale Lebensbereiche der Daseinsvorsorge. Der Ausverkauf der Kommunen hat bereits begonnen.
Gleichzeitig benötigen wir neue städtische Mobilitäts- und Energiesysteme, im Zeitalter immer knapper werdender fossilen Energieressourcen.
Das bedarf enormer Anstrengungen aller gesellschaftlichen Kräfte in Stuttgart, um neue Wege zu gehen. Das Kapital dieser Stadt ist das Engagement und die Phantasie ihrer Menschen, die es zu mobilisieren gilt, um Stuttgart lebens- und zukunftsfähig zu entwickeln. Dabei wird es immer wichtiger Bürger/innen unterschiedlicher Generationen, sozialer Herkunft, Kulturen und Religionen zusammenzubringen.
Ich stehe für eine Politik, die sich diesen großen Herausforderungen stellt und trotzdem menschlich bleibt.

SOLARSTADT STUTTGART

Stuttgart bietet gute Voraussetzungen für eine umfassende Anwendung der regenerativen Energien im Bereich der Architektur, des Verkehrs und der Stromerzeugung, die bisher viel zu wenig genutzt wurden. Städte wie Freiburg oder Heidelberg haben die Landeshauptstadt energiepolitisch längst überholt. Mit meinen Erfahrungen als Kampagnenleiter bei der europäischen Solarvereinigung will ich zur Entwicklung eines Konzepts des "Kommunalen Energiemanagements 2010" beitragen. Neben der Nutzung der Solarenergie könnte Stuttgart zu einem Zentrum der Produktion von Solartechnologie werden. Forschungsinstitute wie das ZSW und die Universität können dabei aktiv eingebunden werden.
Anstatt das Geld in Großprojekte wie Stuttgart 21 zu vergraben, wäre es sinnvoller das Energie- und Verkehrssystem in Stuttgart auf regenerative Energien umzustellen. Das ist das zukunftsfähigere Stuttgart 21!

OFFENES RATHAUS

Leider wird auch in der Stadt Stuttgart immer mehr von oben nach unten regiert. Sämtliche Großprojekte wie Stuttgart 21, Messe, Galerie, Olympiabewerbung, Privatisierung von Wasser, Energie, Verkehr werden ohne Beteiligung der betroffenen Bürger/innen entschieden. Dies führt zu einem Verlust an Demokratie. Deshalb setze ich mich für ein Rathaus ein, das offen ist für Initiativen, Vereine und viel mehr Menschen an politischen Entscheidungen beteiligt, ähnlich der "Bürgerhaushalte" in Porto Alegre (Brasilien), das von den Vereinten Nationen als Demokratie-Beispiel ausgezeichnet wurde.
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Henning Zierock

OB-Kandidat für Stuttgart

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